Allgemeine Geschäftsbedingungen
Dieser Text ist ein GERÜST und juristisch nicht geprüft. Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Vertragsgestaltung: Wer sie ungeprüft verwendet, haftet für seine Klauseln. Vor dem Livegang ist eine geprüfte Fassung einzusetzen.
Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten für die Nutzung des Angebots unter c2l.com durch den Anbieter close to law GmbH.
Was dieses Angebot leistet
Der Generator stellt Fragen und setzt aus den Antworten einen Vertragsentwurf entlang einer Vorlage zusammen. Das Ergebnis ist ein Entwurf, kein geprüftes Dokument.
Es findet keine Rechtsberatung statt. Der Entwurf ersetzt keine Prüfung des Einzelfalls. Ob und wie die Vorlage auf eine bestimmte Transaktion passt, beurteilt der Anbieter nicht.
Wie ein Vertrag zustande kommt
Der Letter of Intent wird ohne Entgelt bereitgestellt. Für die übrigen Angebote wird derzeit kein Vertrag über die Seite geschlossen: Wer anfragt, gibt kein Angebot ab und geht keine Zahlungspflicht ein. Der Anbieter meldet sich, und ein etwaiger Vertrag kommt außerhalb dieser Seite zustande.
Sobald ein Bestellvorgang eingerichtet ist, ist dieser Abschnitt neu zu fassen, und es ist eine Widerrufsbelehrung aufzunehmen.
Zu füllen vor dem Livegang
Die folgenden Punkte sind Vertragsgestaltung und in dieser Fassung bewusst nicht ausformuliert. Sie gehören zu den Angaben, für die Teil-Blocker T1 einen benannten Verfasser verlangt.
- Haftung und Haftungsbegrenzung, einschließlich der Frage, wofür bei einem fehlerhaften Entwurf eingestanden wird.
- Nutzungsrechte am erzeugten Dokument.
- Pflichten des Nutzers, insbesondere zur Richtigkeit seiner Angaben.
- Verfügbarkeit des Dienstes und Wartungsfenster.
- Laufzeit und Kündigung eines Kontos.
- Anwendbares Recht und Gerichtsstand.
- Änderungsvorbehalt für diese Bedingungen.